für weiterbildung.ch – erwachsenenbildung.ch – formation-continue.ch – alice.ch – alisearch.ch
1. Gegenstand
Der SVEB betreibt die Websites alice.ch, alisearch.ch, weiterbildung.ch, erwachsenenbildung.ch und formation-continue.ch mit dem Zweck, für die Interessentinnen und Interessenten der Weiterbildung eine grösstmögliche Transparenz des Angebots herzustellen und eine gut abgestützte Entscheidung für das den Bedürfnissen am besten entsprechende Angebot zu ermöglichen. Er veröffentlicht Anbieter- und Kursinformationen, sowie weitere Informationen zur Unterstützung der Entscheidung, wie News, Veranstaltungen und Pressemitteilungen.
2. Vertragsbestandteil
Diese AGB sind Bestandteil des Vertrages zwischen dem SVEB und dem Anbieter.
3. Nutzung
Die Suche von Weiterbildungsinformationen ist für die Internetnutzerinnen und –nutzer kostenlos. Der Anbieter erhält die Möglichkeit, Kursangebote und Informationen in die Datenbank einzugeben und zu unterhalten.
4. Leistungen und Rechte des SVEB
Der Anbieter hat Anspruch auf Aufnahme der im separaten Vertrag vereinbarten Leistungen. Die Inhalte können im Laufe des Jahres ausgewechselt werden, solange die vereinbarte Anzahl der Angebote nicht überschritten wird.
Die Websites und Datenbanken stehen grundsätzlich 24 Stunden am Tag für den Online-Zugriff über das Internet zur Verfügung. Ausnahmen sind Wartungsunterbrüche oder Ausfälle infolge technischer Störungen oder höherer Gewalt.
Der SVEB hat das Recht, Anbieter- und Kursinformationen, die gegen die Rechtsordnung oder gegen die guten Sitten verstossen aus den Datenbanken zu löschen und den Vertrag frist- und entschädigungslos aufzulösen. Die Löschung bzw. Vertragsauflösung bedarf keiner vorherigen Abmahnung und führt zu keinerlei Schadenersatz- oder Rückzahlungsansprüchen.
Bei der Weiterleitung von Anfragen und Anmeldungen fungiert der SVEB lediglich als Übermittler.
Bei Drittansprüchen, insbesondere wegen angeblicher Verletzung von geistigem Eigentum, behält sich der SVEB die gleichen Massnahmen vor.
Weiterhin hat der SVEB das Recht, Informationen des Anbieters zu prüfen und
eventuell redaktionell zu überarbeiten und Anbieter von der Datenbank auszuschliessen, die unwahre Informationen veröffentlichen oder gegen redaktionelle oder technische Vorgaben verstossen.
5. Pflichten des Anbieters
Der Anbieter verpflichtet sich zur Angabe der erforderlichen Daten und zur Einhaltung der technischen und redaktionellen Vorgaben. Insbesondere verpflichtet er sich, die Informationen in der geforderten Qualität und im geforderten Umfang zu liefern und die Aktualität der Information sicherzustellen. Die Verantwortung für den Inhalt von Anbieter- und Kursinformationen liegt ausschliesslich beim Anbieter. Er garantiert, dass durch die Inhalte Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden und seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstossen. Er garantiert weiter, dass alle von ihm veröffentlichen Informationen der Wahrheit entsprechen.
Der Anbieter verpflichtet sich, seine persönlichen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) vertraulich zu behandeln. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für eine nicht autorisierte Verwendung eines Kontos.
6. Vertragsbeginn, Laufzeit und Vertragsänderungen
Der Vertrag beginnt mit der Gegenzeichnung des vom Anbieter unterschriebenen Vertragsexemplares durch den SVEB. Die Laufzeit beträgt zwölf Monate und verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn der Vertrag nicht von einer der Parteien vor Ende der Laufzeit schriftlich und unter Angabe der Vertragsnummer gekündigt wird.
7. Gebühren
Die Gebühren werden in der jeweils gültigen Preisliste angegeben. Der Anbieter erhält jährlich eine
Voraus-Rechnung, die innert 30 Tagen zu bezahlen ist. Hat der Anbieter die Rechnung bis 30 Tage nach Vertragsunterzeichnung nicht bezahlt, kann der SVEB geeignete Massnahmen einleiten, insbesondere den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
8. Gewährleistung und Haftung des SVEB
Der SVEB übernimmt keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung. Er kann nicht garantieren, dass die Übertragung via Internet jederzeit einwandfrei funktioniert und schliesst jegliche Haftung für Schäden aus der Benützung des Internets und anderer Kommunikationsnetze aus.
Im Bereich der eigenen Aufgaben schliesst der SVEB etwaige Haftung für leichtes Verschulden und Zufall, insbesondere bei höherer Gewalt oder rechtswidrigen Eingriffen seitens Dritter, aus. Der SVEB haftet nicht für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Im Übrigen sind allfällige Schadenersatz-ansprüche auf den Gegenwert der jährlichen Leistung beschränkt.
9. Anwendbares Recht
Als anwendbares Recht gilt ausschliesslich schweizerisches Recht.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Zürich.
Zürich, Februar 2011